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   VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17.A   

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VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17.A (https://dejure.org/2017,38625)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 04.10.2017 - 6 L 858/17.A (https://dejure.org/2017,38625)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 04. Oktober 2017 - 6 L 858/17.A (https://dejure.org/2017,38625)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 34a Abs 1 S 1 AsylVfG 1992, Art 11b EUV 604/2013, Art 8 Abs 4 EUV 604/2013, Art 6 GG, Art 7 EUGrdRCh, § 80 Abs 5 VwGO
    Dublin-Verfahren; Eilantrag - Rückführung nach Italien; Minderjähriger mit erwachsenem Bruder; Achtung der Familieneinheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (14)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2015 - 14 A 2356/12

    Zuständigkeit Italiens als sicherer Drittstaat für die Durchführung eines

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    In seinen Urteilen vom 24. April 2015, 21. Juni 2016, 7. Juli 2016, 18. Juli 2016 und 22. September 2016 (Az.: 14 A 2356/12.A, 13 A 1896/14.A, 13 A 2132/15.A, 13 A 1859/14.A und 13 A 516/14.A, jeweils zitiert nach juris) hat das OVG Nordrhein-Westfalen diese Bewertung unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse und der gegenwärtig besonders hohen Zahl von Einwanderern nach Italien ausdrücklich aufrechterhalten.

    Selbst wenn das Verfahren in der Praxis mitunter länger dauert, ist eine Unterbringung in der Regel gesichert (vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. September 2016, a.a.O., juris Rn 80).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2014 - 1 A 21/12

    Statthaftigkeit der Anfechtungsklage bei Ablehnung der Durchführung eines

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    Das Gericht folgt insoweit der unter ausführlicher Würdigung der zu diesem Zeitpunkt aktuell vorliegenden Erkenntnisse, insbesondere des Berichts der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, - Italien: Aufnahmebedingungen, Aktuelle Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin-Rückkehrenden -, Oktober 2013 (SFH, Oktober 2013), des UNHCR-Berichts aus Juli 2013 und der Auskünfte des Auswärtigen Amtes vom 11. September 2013 an das OVG Nordrhein-Westfalen (GZ: 508-9-516.80/47866) und vom 24. Mai 2013 an das VG Minden (GZ: 508-9-516.80/47711) ergangenen Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen vom 7. März 2014 (Az: 1 A 21/12.A, zitiert nach juris).
  • BVerwG, 19.03.2014 - 10 B 6.14

    Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    Die Widerlegung der o.g. Vermutung aufgrund systemischer Mängel setzt deshalb voraus, dass das Asylverfahren oder die Aufnahmebedingungen im zuständigen Mitgliedstaat aufgrund größerer Funktionsstörungen regelhaft so defizitär sind, dass anzunehmen ist, dass dort auch dem Asylbewerber im konkret zu entscheidenden Einzelfall mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. März 2014 - 10 B 6.14 -, zitiert nach juris, dort Rn. 9).
  • BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 939/14

    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bzgl. Rückführung in einen sicheren

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    Auch den Beschlüssen des BVerfG vom 17. September 2014 (- 2 BvR 1795/14 - und - 2 BvR 939/14 -, juris) sowie der Entscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 4. November 2014 - 29217/12 - (Tarakhel) lassen sich keine generellen systemischen Mängel des italienischen Aufnahmesystems entnehmen; diese Entscheidungen beziehen sich vielmehr auf die Frage, inwiefern für die mit der Überstellung betrauten Behörden bei belastbaren Anhaltspunkten für das Bestehen von Kapazitätsengpässen bei der Unterbringung rückgeführter Ausländer eine Pflicht zur Sicherstellung besteht, dass Familien mit Kleinkindern bei der Übergabe eine Unterkunft erhalten und nicht getrennt werden.
  • BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 1795/14

    Die zuständige Behörde hat jedenfalls bei der Abschiebung von Familien mit

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    Auch den Beschlüssen des BVerfG vom 17. September 2014 (- 2 BvR 1795/14 - und - 2 BvR 939/14 -, juris) sowie der Entscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 4. November 2014 - 29217/12 - (Tarakhel) lassen sich keine generellen systemischen Mängel des italienischen Aufnahmesystems entnehmen; diese Entscheidungen beziehen sich vielmehr auf die Frage, inwiefern für die mit der Überstellung betrauten Behörden bei belastbaren Anhaltspunkten für das Bestehen von Kapazitätsengpässen bei der Unterbringung rückgeführter Ausländer eine Pflicht zur Sicherstellung besteht, dass Familien mit Kleinkindern bei der Übergabe eine Unterkunft erhalten und nicht getrennt werden.
  • EGMR, 04.11.2014 - 29217/12

    Rückführung einer afghanischen Familie nach Italien konventionskonform?

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    Auch den Beschlüssen des BVerfG vom 17. September 2014 (- 2 BvR 1795/14 - und - 2 BvR 939/14 -, juris) sowie der Entscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 4. November 2014 - 29217/12 - (Tarakhel) lassen sich keine generellen systemischen Mängel des italienischen Aufnahmesystems entnehmen; diese Entscheidungen beziehen sich vielmehr auf die Frage, inwiefern für die mit der Überstellung betrauten Behörden bei belastbaren Anhaltspunkten für das Bestehen von Kapazitätsengpässen bei der Unterbringung rückgeführter Ausländer eine Pflicht zur Sicherstellung besteht, dass Familien mit Kleinkindern bei der Übergabe eine Unterkunft erhalten und nicht getrennt werden.
  • EGMR, 13.01.2015 - 51428/10

    Unmenschliche Behandlung, erniedrigende Behandlung, unmenschliche oder

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    Der EGMR hat in seiner Entscheidung vom 13. Januar 2015 (- 51428/10 -, A.M.E./Niederlande) im Übrigen klargestellt, dass Abschiebungen nach Italien nicht generell konventionswidrig sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2016 - 13 A 516/14

    Bedingungen für Asylbewerber in Italien nicht menschenrechtswidrig

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    In seinen Urteilen vom 24. April 2015, 21. Juni 2016, 7. Juli 2016, 18. Juli 2016 und 22. September 2016 (Az.: 14 A 2356/12.A, 13 A 1896/14.A, 13 A 2132/15.A, 13 A 1859/14.A und 13 A 516/14.A, jeweils zitiert nach juris) hat das OVG Nordrhein-Westfalen diese Bewertung unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse und der gegenwärtig besonders hohen Zahl von Einwanderern nach Italien ausdrücklich aufrechterhalten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2016 - 13 A 1896/14

    Zuständigkeit Italiens zur Durchführung des Asylverfahrens eines Asylsuchenden

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    In seinen Urteilen vom 24. April 2015, 21. Juni 2016, 7. Juli 2016, 18. Juli 2016 und 22. September 2016 (Az.: 14 A 2356/12.A, 13 A 1896/14.A, 13 A 2132/15.A, 13 A 1859/14.A und 13 A 516/14.A, jeweils zitiert nach juris) hat das OVG Nordrhein-Westfalen diese Bewertung unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse und der gegenwärtig besonders hohen Zahl von Einwanderern nach Italien ausdrücklich aufrechterhalten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2016 - 13 A 1859/14

    Zuständigkeit des Mitgliedstaates für das Asylverfahren hinsichtlich systemischer

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 04.10.2017 - 6 L 858/17
    In seinen Urteilen vom 24. April 2015, 21. Juni 2016, 7. Juli 2016, 18. Juli 2016 und 22. September 2016 (Az.: 14 A 2356/12.A, 13 A 1896/14.A, 13 A 2132/15.A, 13 A 1859/14.A und 13 A 516/14.A, jeweils zitiert nach juris) hat das OVG Nordrhein-Westfalen diese Bewertung unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse und der gegenwärtig besonders hohen Zahl von Einwanderern nach Italien ausdrücklich aufrechterhalten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2016 - 13 A 2132/15

    Klage gegen die Aufhebung einer Entscheidung über die Unzuständigkeit

  • VG Düsseldorf, 18.01.2017 - 12 L 3754/16

    Italien, systemsiche Mängel (abgelehnt), Abschiebungsanordnung

  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2013 - 12 S 675/13

    Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Ungarn

  • EuGH, 21.12.2011 - C-411/10

    Ein Asylbewerber darf nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem er

  • VG Hannover, 14.01.2019 - 5 B 5153/18

    Aktuelle politische Situation; Dublin-Rückkehrer; Salvini-Dekret; Unterbringung

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist das Gericht wegen der Einzelheiten zu den Zugangsmöglichkeiten zum Asylverfahren in Italien sowie dessen Dauer und Qualität, zu den Aufnahme- und Unterbringungsmöglichkeiten und -kapazitäten, zu der Sicherung der übrigen Grundbedürfnisse (u.a. Schutz vor Gewalt, hygienische Verhältnisse; Nahrung) und zu dem Zugang zu medizinischer Versorgung auf die detaillierten Ausführungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in seinen Urteilen vom 25.06.2015 (11 LB 248/14, juris) und vom 04.04.2018 (10 LB 96/17, juris; siehe weiter auch: OVG Münster, Urteil vom 07.07.2016 - 13 A 2302/15.A - juris, sowie Beschluss vom 12.10.2016 - 13 A 1624/16.A - juris, Beschluss vom 16.02.2017 - 13 A 316/17.A - juris; VG Kassel, Beschluss vom 14.12.2017 - 1 L 5736/17.KS.A. - juris; VG Oldenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - 1 A 142/15 - juris; VG Greifswald, Beschluss vom 09.11.2017 - 6 B 2052/17 As HGW - juris; VG Köln, Beschluss vom 03.11.2017 - 4 L 3909/17.A - juris; VG Osnabrück, Beschluss vom 08.08.2017 - 5 B 212/17 - juris; VG Augsburg, Beschluss vom 06.10.2017 - Au 3 S 17.50239 - juris; VG München, Urteil vom 05.10.2017 - M 9 K 17.51567 - juris; VG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 04.10.2017 - 6 L 858/17.A - juris; VG München, Beschluss vom 18.09.2017 - M 7 S 17.30997 - juris, jeweils m.w.N.).
  • VG Leipzig, 22.10.2021 - 5 L 618/21

    Tunesien: Dublin Italien; Antrag auf einstweiligen Rechtschutz nach § 80 Abs. 5

    11.5.2020 - W 8 K 20.50114 -, juris Rn. 23 ff. m. w. N.; NdsOVG, Urt. v. 4.4.2018, a. a. O.; VG München, Beschl. v. 7.3.2018 - M 9 S 17.52290 - VG Greifswald, Beschl. v. 9.11.2017 - 6 B 2052/17 As. H G W - , VG Frankfurt (Oder), Beschl. v. 4.10.2017 - 6 L 858/17.A - VG Braunschweig, Urt. v. 26.9.2017 - 7 A 338/16 - a. A. OVG NRW, Urt. v. 20.7.2021 - 11 A 1689/20.A -, juris).
  • VG Leipzig, 07.11.2019 - 1 L 1115/19
    Für nicht besonders Schutzbedürftige - wie den Antragsteller - stellt eine Rückkehr nach Ita lien nach der in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Rechtsprechung stehenden ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichts grundsätzlich keinen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 6.6.2018 - 10 LB 167/18 - BVerwG, Beschl. v. 12.9.2018 - 1 B 50/18 - NdsOVG, Urt. v. 4.4.2018 - 10 LB 96/17 - BVerwG, Beschl. v. 3.9.2018 - 1 B 41/18 - VG München, Beschl. v. 15.4.2019 - M 9 S 18.52520 - VG München, Beschl. v. 7.3.2018 - M 9 S 17.52290 - VG Greifswald, Beschl. v. 9.11.2017 - 6 B 2052/17 As. HGW -, VG Frankfurt (Oder), Beschl. v. 4.10.2017 - 6 L 858/17.A - VG Braunschweig, Urt. v. 26.9.2017 - 7 A 338/16 - VG Cottbus, Beschl. v. 12.7.2017 - 5 L 442/17.A - VG München, Beschl. v. 26.4.2017 - M 8 S 17.50710 - VG Augsburg, Beschl. v. 15.3.2017 - Au 5 S 17.50044 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 29.3.2017 -12 L 393/17.A -, juris).
  • VG Leipzig, 28.06.2019 - 1 K 252/19
    Nach alldem liegen in Italien für die Vergleichsgruppe der Klägerin keine systemischen Män gel vor (vgl. NdsOVG, Urt. v. 4.4.2018, a. a. O.; OVG NRW, Beschl. v. 16.2.2017, a. a. O.; VG München, Beschl. v. 7.3.2018 - M 9 S 17.52290 - VG Greifswald, Beschl. v. 9.11.2017 - 6 B 2052/17 As. HGW -, VG Frankfurt (Oder), Beschl. v. 4.10.2017 - 6 L 858/17.A - VG 12.
  • VG Leipzig, 06.03.2019 - 1 L 145/19
    Nach alldem liegen in Italien derzeit für die Vergleichsgruppe der Antragstellerin keine systemischen Mängel vor (vgl. NdsOVG, Urt. v. 4.4.2018, a. a. O.; OVG NRW, Beschl. v. 16.2.2017, a. a. O.; VG München, Beschl. v. 7.3.2018 - M 9 S 17.52290 - VG Greifswald, Beschl. v. 9.11.2017 - 6 B 2052/17 As. HGW -, VG Frankfurt (Oder), Beschl. v. 4.10.2017 - 6 L 858/17.A - VG Braunschweig, Urt. v. 26.9.2017 - 7 A 338/16 - VG Cottbus, Beschl. v. 12.7.2017 - 5 L 442/17.A - VG München, Beschl. v. 26.4.2017 - M 8 S 17.50710 - VG Augsburg, Beschl. v. 15.3.2017 - Au 5 S 17.50044 - VG Düsseldorf, Beschl. v. 29.3.2017 -12L393/17.A -Juris).
  • VG Hannover, 18.07.2018 - 5 B 1489/18

    Italien; Schreiben der italienischen Unit Dublin vom 09.08.2016;

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist das Gericht wegen der Einzelheiten zu den Zugangsmöglichkeiten zum Asylverfahren in Italien sowie dessen Dauer und Qualität, zu den Aufnahme- und Unterbringungsmöglichkeiten und -kapazitäten, zu der Sicherung der übrigen Grundbedürfnisse (u.a. Schutz vor Gewalt, hygienische Verhältnisse; Nahrung) und zu dem Zugang zu medizinischer Versorgung auf die detaillierten Ausführungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in seinen Urteilen vom 25.06.2015 (11 LB 248/14, juris) und vom 04.04.2018 (10 LB 96/17, juris; siehe weiter auch: OVG Münster, Urteil vom 07.07.2016 - 13 A 2302/15.A - juris, sowie Beschluss vom 12.10.2016 - 13 A 1624/16.A - juris, Beschluss vom 16.02.2017 - 13 A 316/17.A - juris; VG Kassel, Beschluss vom 14.12.2017 - 1 L 5736/17.KS.A. - juris; VG Oldenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - 1 A 142/15 - juris; VG Greifswald, Beschluss vom 09.11.2017 - 6 B 2052/17 As HGW - juris; VG Köln, Beschluss vom 03.11.2017 - 4 L 3909/17.A - juris; VG Osnabrück, Beschluss vom 08.08.2017 - 5 B 212/17 - juris; VG Augsburg, Beschluss vom 06.10.2017 - Au 3 S 17.50239 - juris; VG München, Urteil vom 05.10.2017 - M 9 K 17.51567 - juris; VG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 04.10.2017 - 6 L 858/17.A - juris; VG München, Beschluss vom 18.09.2017 - M 7 S 17.30997 - juris, jeweils m.w.N.).
  • VG Leipzig, 24.01.2020 - 1 K 1752/19
    Für nicht besonders Schutzbedürftige - wie den Kläger - stellt eine Rückkehr nach Italien nach der in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Rechtsprechung stehenden stän­ digen Rechtsprechung des erkennenden Gerichts grundsätzlich keinen Verstoß gegen Art. 3 EMRK dar (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 6.6.2018 - 10 LB 167/18 - BVerwG, Beschl. v. 12.9.2018 - 1 B 50/18 - NdsOVG, Urt. v. 4.4.2018 - 10 LB 96/17 - BVerwG, Beschl. v. 3.9.2018 - 1 B 41/18 - VG München, Beschl. v. 15.4.2019 - M 9 S 18.52520 - VG München, Beschl. v. 7.3.2018 - M 9 S 17.52290 - VG Greifswald, Beschl. v. 9.11.2017 - 6 B 2052/17 As. HGW -, VG Frankfurt (Oder), Beschl. v. 4.10.2017 - 6 L 858/17.A - VG Braunschweig, Urt. v. 26.9.2017 - 7 A 338/16 - VG Cottbus, Beschl. v. 12.7.2017 - 5 L 442/17.A - VG Mün- 9.
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